Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen von ATLAS.ti

Stand: 20.06.2018

Allgemeine Bestimmungen

  1. Geltungsbereich, Ausschluss anderweitiger AGB
    1. Die Berliner ATLAS.ti Scientific Software Development GmbH (nachfolgend „ATLAS.ti“ oder „Lizenzgeber” genannt) ist Hersteller der Standardsoftware “ATLAS.ti” (nachfolgend „Software” genannt) und bietet Schulungen (nachfolgend “Kurse” genannt) der Software an. Der Lizenzgeber ist der Inhaber des Urheberrechts, nicht aber der Verkäufer der Software oder der Kurse. Verkäufer und damit Vertragspartner des Kunden (nachfolgend “Kunde” genannt) ist die Cleverbridge AG, Köln, Deutschland.
    2. Die Geltung allgemeiner Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn der Lizenzgeber den Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt.
    3. Der Lizenzgeber stellt dem Kunden die Software im Rahmen der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung:
  2. Leistung und Leistungsumfang
    1. ATLAS.ti bietet die Software als Desktopversion für Windows und Mac (nachfolgend „Desktop Software“) sowie als Cloud-Version zur Nutzung als Software-as-a-Service (nachfolgend „Cloud Software”) an. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen in Bezug auf die Cloud Software ist die Bereitstellung der Cloud Software zur Nutzung ihrer Funktionalitäten, die technische Ermöglichung der Nutzung der Cloud Software und die Einräumung von Nutzungsrechten an der Cloud Software sowie die Bereitstellung von Speicherplatz für die vom Kunden durch Nutzung der Software erzeugten und/oder die zur Nutzung der Software erforderlichen Daten.
    2. Im Lieferumfang der Software sind die Software und eine Benutzerdokumentation enthalten. Die Software wird in englischer Sprache als Datei auf diskette/CD-ROM/DVD oder online über die Cleverbridge AG oder über die Cloud-Plattform zum Download zur Verfügung gestellt. Im Falle der Datenübermittlung wird dem Kunden Zugang zum Downloadbereich gewährt, in welchem die Daten gespeichert sind und von dem aus die Daten heruntergeladen werden können.
    3. Der Kunde erhält die Software im Objekt-Code. Der Source-Code ist nicht Teil des Lieferumfangs der Software. 
    4. Der Kunde muss die Desktop-Software in seiner Softwareumgebung selbständig installieren.
    5. Die Darstellung oder Wiedergabe der Software in Prüfprogrammen sowie Produkt- und Projektbeschreibungen stellt keine Zusicherung von Eigenschaften der Software dar, es sei denn, eine solche wird ausdrücklich statuiert.
  3. Lizenzarten
    1. ATLAS.ti bietet derzeit die Nutzung der Software in folgenden Lizenzarten an:
      1. Einzel- oder Mehrplatzlizenz durch Kauf der Desktop Software,
      2. Mehrplatzlizenz durch Miete der Desktop Software,
      3. Einzel- oder Mehrplatzlizenz durch Miete der Cloud Software,
      4. Studentenlizenz,
      5. Einzel- oder Mehrplatzlizenz als sogenannte Bildungslizenz durch Kauf oder Miete der Software durch anerkannte Bildungseinrichtungen,
      6. Einzel- oder Mehrplatzlizenz als sogenannte staatliche Lizenzen durch Kauf oder Miete der Software durch anerkannte staatliche Einrichtungen.
    2. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, in Zukunft weitere Lizenzarten anzubieten oder Lizenzarten einzustellen. Die aktuellen Lizenzmodelle finden Sie auf der Website des Lizenzgebers. 
    3. Darüber hinaus kann der Kunde kostenlose Patches (nachfolgend “Updates” genannt) erhalten und Weiterentwicklungen der Software (nachfolgend “Upgrades” genannt) erwerben, wenn der Lizenzgeber diese bereitstellt. Der Lizenzgeber ist nicht verpflichtet, solche Upgrades bereit zu stellen. Im Falle von Updates oder Upgrades wird die neue Version der Desktop Software dem Kunden auf einem geeigneten Datenträger oder online von seinem Verkäufer, in der Regel der Cleverbridge AG in Köln, zur Verfügung gestellt.
  4. Rechteeinräumung
    1. Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, örtlich unbeschränktes, zeitlich, bei zeitlich gebundenen Verträgen, auf die Laufzeit des jeweiligen Vertrages beschränktes, sowie inhaltlich gemäß der jeweiligen gewählten Lizenz beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein. Je nach gewählter Lizenzart ergeben sich weitere Lizenzbeschränkungen gemäß den nachfolgenden Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und den Besonderen Bedingungen gemäß Abschnitt C.
    2. Überlässt der Lizenzgeber dem Kunden z.B. im Rahmen der Gewährleistung Ergänzungen (z.B. Patches, Ergänzungen der Dokumentation) oder eine Neuauflage der Software (z.B. Update, Upgrade) unterliegen diese den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.
    3. Unklarheiten oder Lücken in diesen Nutzungsbedingungen sind gemäß § 31 Absatz 5 UrhG unter Zugrundelegung des Vertragszwecks zu bewerten und auszulegen.
    4. Der Lizenzgeber weist den Kunden hiermit darauf hin, dass im Rahmen der Software Open Source Komponente von Drittanbietern (nachfolgend „OSS“ genannt) verwendeten werden. Der Kunde erkennt an, dass die OSS den Bestimmungen der jeweiligen OSS-Lizenz der Drittanbieter unterliegt. Für die OSS gelten die Bedingungen der jeweiligen OSS-Lizenz gemäß Abschnitt D. Sofern die Bedingungen der geltenden OSS-Lizenzen erfordern, dass der Lizenzgeber ein Angebot zur Bereitstellung des Quellcodes der verwendeten OSS in Verbindung mit der Software unterbreitet, wird ein solches Angebot hiermit unterbreitet. Der Lizenzgeber stellt dem Kunden auf schriftliche Anfrage gegen Erstattung der Datenträger- Versandkosten den Quellcode der betroffenen OSS zur Verfügung.
  5. Einzellizenzen, Studentenlizenzen
    1. Möchte der Kunde eine Einzellizenz als günstige Studentenlizenz erwerben, muss er garantieren, dass er Vollzeitstudent an einer anerkannten Bildungseinrichtung / Universität ist. Der Erwerb einer Studentenlizenz erfordert einen schriftlichen Berechtigungsnachweis (z.B. Studentenausweis). Studentenlizenzen sind PERSÖNLICHE Lizenzen und dürfen NICHT von Organisationen oder Institutionen (z.B. Universitäten) erworben werden. Ein auf der Grundlage einer Studentenlizenz erworbenes Programm darf NICHT auf dem Computer einer Organisation oder Institution installiert und in keinem anderen Zusammenhang als der persönlichen akademischen oder beruflichen Ausbildung des Lizenznehmers verwendet werden.
    2. Der Kunde darf die Software einem Dritten nur zur Verfügung stellen, wenn dieser sich mit der weiteren Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen gegenüber ATLAS.ti einverstanden erklärt. Gibt der Kunde die Software an Dritte weiter, stellt er die Nutzung der Software ein und behält keine Kopien davon. Er stellt dem Dritten die Originaldatenträger und Handbücher zur Verfügung. Studentenlizenzen sind unter keinen Umständen übertragbar.
  6. Multi-User-Lizenzen
    1. Eine Mehrplatzlizenz berechtigt den Kunden, die Software seinen Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen. Ist der Kunde eine Ausbildungseinrichtung im Sinne von Ziffer 7, so erwirbt er die Software auf Basis einer “Bildungs-Mehrplatzlizenz” und kann sie somit Studierenden, Mitarbeitern etc. zur Verfügung stellen. In jedem Fall ist die Nutzung der Software auf eine maximale Anzahl von Personen beschränkt, die der Anzahl der bestellten Mehrplatzlizenzen entspricht.
    2. Eine Mehrplatzlizenz erlaubt die Installation und gleichzeitige Nutzung des Programms auf mehreren Einzelrechnern des Lizenznehmers und/oder auf mehreren Arbeitsplätzen eines LAN (Serverinstallation plus Lightweight Client Installation).
    3. Gleichzeitige Verwendung: Unsere Lizenzen basieren auf der gleichzeitigen Nutzung. Jeder benannte Benutzer darf bis zu zwei Installationen auf seinen eigenen Geräten durchführen. Es darf immer nur eine der beiden Anlagen in Betrieb sein. Wenn Sie unter einer Mehrbenutzerlizenz in einer Pool-Umgebung installieren (keine benannten Benutzer), dürfen Sie bis zu doppelt so viele Installationen durchführen, mit der ausdrücklichen Maßgabe, dass Sie über geeignete Mittel verfügen müssen, um den gleichzeitigen Zugriff auf das Maximum der Lizenz zu beschränken. Ansonsten ist nur die Anzahl der in der Lizenz genannten Standalone-Installationen erlaubt.
  7. Bildungslizenzen
    1. Bildungslizenzen der Software können nur von offiziell anerkannten Bildungseinrichtungen erworben werden, d.h. nur von Einrichtungen, die von national zuständigen Akkreditierungsstellen anerkannt sind. Dazu gehören insbesondere Universitäten und ähnliche Hochschulen (einschließlich Fernstudien- und Weiterbildungsprogramme), akademische und technische Schulen und Hochschulen sowie Berufsbildungseinrichtungen. Soweit der Kunde eine dieser Bildungseinrichtungen ist, garantiert er, dass er vom Staat als solcher anerkannt wird.
    2. Non-Profit-Organisationen und Regierungsbehörden sind NICHT automatisch berechtigt, ermäßigte Bildungslizenzen zu erhalten. Eine Organisation, die für einen Rabatt in Frage kommt, muss sich direkt an ATLAS.ti wenden. Behörden und supranationale Institutionen (z.B. EU, UN, etc.) benötigen ausschließlich Standardlizenzen.
    3. (2) Mit der Bestellung einer Bildungslizenz verpflichtet sich der Kunde, auf Verlangen unverzüglich einen rechtsgültigen schriftlichen Nachweis über seinen Status als akkreditierte Bildungseinrichtung gemäß Ziffer 7.1 zu erbringen. Wird dieser Nachweis nicht oder nicht ausreichend erbracht, ist er nicht berechtigt, die Software zu den Konditionen und Preisen zu erwerben, die ausschließlich Bildungseinrichtungen angeboten werden.
    4. Bildungslizenzen können nicht nur von Bildungseinrichtungen, sondern auch von deren offiziell angestelltem Lehr- und Forschungspersonal ausschließlich zur Verwendung im unmittelbaren Zusammenhang mit den Lehr- und Forschungsaufgaben erworben werden, die das akademische Verhältnis zwischen dem Einzelnen und der Einrichtung ausmachen.
    5. Soweit die Software von Mitarbeitern des Kunden bestellt wird, gelten auch für diese Personen die oben beschriebene Garantieerklärung und die Nachweispflicht.
    6. Eine Ausbildungslizenz verbietet jegliche kommerzielle Nutzung des Programms. Dies gilt ausdrücklich auch für kaufmännische Schulungen und Nebentätigkeiten von Einzelpersonen und Institutionen wie Coaching, Training, Beratung und ähnliche Aktivitäten. Bildungslizenzen sind nur für anerkannte nicht-kommerzielle Bildungseinrichtungen und deren Mitarbeiter erhältlich.
    7. Die Nutzung des Programms unter einer Ausbildungslizenz ist ausdrücklich auf die akademische Lehre und Forschung beschränkt. Die administrative Nutzung des Programms an einer nicht-kommerziellen Bildungseinrichtung gilt als kommerzielle Nutzung und ist daher unter einer Bildungslizenz nicht zulässig.
    8. Nur anerkannte Bildungseinrichtungen (siehe oben) und Vollzeitbeschäftigte dieser anerkannten Einrichtungen, die in Forschung und Lehre tätig sind, sind berechtigt, Bildungslizenzen zu erwerben und zu nutzen, und zwar nur für diese Zwecke.
    9. Mit der Bestellung einer Bildungslizenz erklären Sie sich damit einverstanden, (i) die oben genannten Bedingungen in Ziffern 7.1 – 7.7 einzuhalten und (ii) auf Verlangen einen formellen Nachweis über Ihre Befähigung zu erbringen. Die Nichterbringung von Beweisen oder unzureichenden Beweisen führt zur sofortigen Entziehung von Lizenzen sowie zur gerichtlichen Verfolgung von Betrug.
  8. Besondere Bedingungen für die Cloud Software
    1. Der Lizenzgeber hält auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (nachfolgend, auch bei Mehrzahl, „Server“ genannt) die Cloud Software in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen bereit.
    2. Der Kunde hat sich zur Nutzung der Cloud Software zuvor zu registrieren und ein Benutzerkonto anzulegen.
    3. Sofern und soweit mit der Bereitstellung einer neuen Version oder einer Änderung der Cloud Software eine Änderung von Funktionalitäten der Cloud Software, durch die Cloud Software unterstützten Arbeitsabläufen des Kunden und/oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird der Lizenzgeber dies dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung schriftlich ankündigen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht schriftlich innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Der Lizenzgeber wird den Kunden bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.
    4. Die Cloud Software und die durch die Nutzung der Cloud Software entstandenen Anwendungsdaten werden auf dem Server regelmäßig, mindestens kalendertäglich, gesichert. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist der Kunde verantwortlich.
    5. Übergabepunkt für die Cloud Software ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Lizenzgebers.
  9. Nutzungseinschränkungen
    1. Der Kunde darf die Software auf den Hauptdatenspeicher und die Festplatte der von ihm verwendeten Hardware laden und bei Bedarf Sicherungskopien erstellen. Diese sind als solche zu kennzeichnen und (soweit technisch möglich) mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen. Das Benutzerhandbuch darf nur für interne Zwecke kopiert werden.
    2. Die in der Software enthaltenen Urheberrechtsvermerke und Warenzeichen, sonstige Rechtsvorbehalte, Seriennummern und sonstige Programmidentifizierungsmerkmale dürfen nicht verändert oder gelöscht werden.
    3. Der Kunde ist berechtigt, die für einen zuverlässigen Betrieb erforderliche Anzahl von Sicherungskopien anzufertigen. Diese Sicherungskopien sind als solche zu kennzeichnen und (soweit technisch möglich) mit dem gleichen Urheberrechtsvermerk zu versehen, der auch auf dem Originaldatenträger erscheint. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Benutzerhandbuch für andere Zwecke als die internen Zwecke des Kunden zu kopieren.
    4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Marken, sonstige Rechtsvorbehalte, Seriennummern oder sonstige zur Programmidentifikation verwendete Merkmale in irgendeiner Weise zu verändern oder zu verdecken.
    5. Jede andere Form der Nutzung der Software, insbesondere deren Zusammenstellung, Übersetzung, Nachbearbeitung, Bearbeitung, Anordnung oder Veränderung in sonstiger Weise (ausgenommen Dekompilierung gemäß § 69e UrhG) oder die (Offline- oder Online-) Verbreitung der Software in sonstiger Weise sowie deren Vermietung oder Verleih bedarf der schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers.
    6. Sofern nicht in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich erlaubt, ist der Kunde nicht berechtigt, die Software, ihm übergebene Kopien der Software oder die gegebenenfalls erstellten Sicherungskopien Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, die Softwaren zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die Software öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.
    7. Der Lizenzgeber ist berechtigt, die Lizenzrechte aus wichtigem Grund zu widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn sich der Kunde mit der Zahlung eines wesentlichen Teils der Vergütung in Verzug befindet oder wenn er sich nicht an die Lizenzbedingungen hält und diese nicht unverzüglich nach schriftlicher Aufforderung des Lizenzgebers, einschließlich der Ankündigung des Lizenzgebers, die Lizenz anderweitig zu kündigen, beseitigt. Im Falle der Beendigung der Lizenz hat der Kunde dem Lizenzgeber die Originalsoftware sowie deren Kopien zurückzugeben und die gespeicherten Programme zu löschen. Auf Verlangen des Lizenzgebers hat der Kunde schriftlich zu bestätigen, dass er die Software zurückgegeben und die Software gelöscht hat.
    8. Der Lizenzgeber bleibt Inhaber aller Rechte an der Software, auch wenn der Kunde die Software verändert oder die Software mit eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet. Die dem Kunden überlassene Dokumentation bleibt ebenfalls ausschließlich im Eigentum des Lizenzgebers.
  10. Pflichten des Kunden
    1. Nach Erhalt der Software muss sich der Kunde unter Angabe der Seriennummer online auf der Website des Lizenzgebers registrieren. Die Registrierung ist Voraussetzung für den Zugang zu Upgrades, Updates, Newslettern und Foren – sofern vom Lizenzgeber bereitgestellt – für die Dauer der Nutzung der Software durch den Kunden. Außerdem ist es die einzige Möglichkeit für den Lizenzgeber, zu überprüfen, ob die Software gekauft wurde und ordnungsgemäß verwendet wird.
    2. Der Kunde hat seine Daten nach dem Stand der Technik zu sichern. Er sorgt dafür, dass aktuelle Daten aus seinem Datenbestand in maschinenlesbarer Form mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind.
    3. Der Kunde hat die Software durch geeignete Maßnahmen gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
    4. Der Kunde ist verpflichtet, die entsprechenden Software-Updates von der Homepage des Lizenzgebers herunterzuladen, sofern der Lizenzgeber den Kunden darüber informiert hat, dass neue Updates verfügbar sind.
  11. Mietdauer / Rückgabepflicht für die Desktop Software
    1. Mietet der Kunde die Desktop Software für einen Zeitraum von einem Jahr, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, es sei denn, der Kunde kündigt den Vertrag schriftlich bis spätestens 8 Wochen vor Ablauf der Mietzeit. Im Falle einer Verlängerung des Mietvertrages ist der Kunde verpflichtet, die jeweils angegebene Miete zu zahlen.
    2. Sobald der Vertrag zur Nutzung der Cloud Software endet, sperrt der Lizenzgeber den Zugang des Kunden zur Cloud Software.
    3. Der Kunde ist verpflichtet, die Original- Desktop Software (Diskette/CD-ROM/DVD) und das Benutzerhandbuch nach Beendigung des Mietverhältnisses unabhängig vom Grund der Kündigung an den Lizenzgeber oder den Vermieter zurückzugeben. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Software von allen Festplatten, Hauptdatenbanken und Arbeitsplätzen zu löschen und dafür zu sorgen, dass die Software von ihm, seinen Mitarbeitern und Mitarbeitern oder von registrierten Nutzern nicht mehr genutzt werden kann. Der Kunde sichert dem Lizenzgeber oder Vermieter die Einhaltung dieser Bestimmung schriftlich zu.
  12. Untersuchungs- und Rügepflicht
    1. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 Abs. 1 BGB handelt, ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Software und Software-Updates unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB).
    2. Der Kunde hat in seiner Mängelanzeige die Art des Fehlers, das Modul, in dem der Fehler aufgetreten ist, sowie die zum Zeitpunkt des Auftretens des Fehlers durchgeführten Arbeiten schriftlich mitzuteilen.
  13. Sach- und Rechtsmängel
    1. Der Lizenzgeber wird dem Kunden die Software in einem von Sach- und Rechtsmängeln freien Zustand zur Verfügung stellen. Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der Software nur unwesentlich beeinträchtigen, gelten nicht als Mängel im Sinne dieses Vertrages. Funktionsbeeinträchtigungen durch die vom Kunden zur Verfügung gestellte Hard- und Softwareumgebung, Bedienungsfehler, fehlerhafte externe Daten, Fehlfunktionen des Rechnernetzes oder sonstige Gründe, die in den Verantwortungsbereich des Kunden fallen, gelten nicht als Mängel im Sinne dieses Vertrages.
    2. Der Lizenzgeber hat Sachmängel nach Wahl des Lizenzgebers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Die Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann insbesondere durch Lieferung neuer Software oder durch den Lizenzgeber erfolgen, der Wege aufzeigt, wie ein solcher Mangel vermieden werden kann. Der Kunde ist verpflichtet, neue Software anzunehmen, auch wenn dies einen angemessenen Anpassungsaufwand seitens des Kunden bedeutet.
    3. Die Nachbesserung oder Ersatzlieferung bei Rechtsmängeln erfolgt durch den Lizenzgeber, der dem Kunden eine rechtmäßige Nutzung der Software ermöglicht. Dem Lizenzgeber steht es frei, die betroffene Software durch gleichwertige Software zu ersetzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollten Dritte gegenüber dem Kunden Schutzrechte geltend machen, so hat der Kunde dies dem Lizenzgeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Lizenzgeber wird nach seiner Wahl und nach Rücksprache mit dem Kunden solche Ansprüche entweder abwehren oder befriedigen. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche Ansprüche Dritter anzuerkennen. Der Lizenzgeber wird solche Ansprüche Dritter auf eigene Kosten abwehren und den Kunden von allen Kosten und Schäden freistellen, die im Zusammenhang mit der Abwehr solcher Ansprüche entstehen, es sei denn, diese werden durch eine Pflichtverletzung des Kunden verursacht.
    4. Die verschuldensunabhängige gesetzliche Haftung für Mängel in Bezug auf die Cloud Software wird, vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 16, im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler (siehe § 536a Abs.1 Alt. 1 BGB) ausdrücklich ausgeschlossen.
    5. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB handelt, verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Software. Besteht ein Rechtsmangel in Form eines Rechtes eines Dritten, welches diesen berechtigt, die Herausgabe der Software zu verlangen, so gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  14. Referenz
    1. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Abschluss dieses Vertrages sowie die Geschäftsbeziehung zum Kunden in jeglicher Form bekanntzumachen oder zu bewerben (z.B. in Referenzlisten). Der Kunde erklärt sich hiermit ausdrücklich mit dem Gebrauch von Firma, Markenzeichen und anderen geschützten Zeichen für den vorbenannten Zweck durch den Lizenzgeber einverstanden. Der Kunde hat das Recht diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
  15. Verspätungen
    1. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Lizenzgeber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (Arbeitskampf, höhere Gewalt oder sonstige vom Lizenzgeber nicht zu vertretende Hindernisse), an der Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert ist, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit nach Beseitigung dieser Hindernisse.
    2. Teillieferungen sind unter der Voraussetzung zulässig, dass die gelieferten Teile in vollem Umfang selbst verwendet werden können. Der Lizenzgeber ist berechtigt, für jede Teillieferung eine separate Rechnung auszustellen.
  16. Haftung
    1. Vorbehaltlich der weiteren Regelungen dieser Ziffer 16 haftet der Lizenzgeber nur, wenn und soweit dem Lizenzgeber, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle des Schuldnerverzugs des Lizenzgebers oder der vom Lizenzgeber zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet der Lizenzgeber jedoch für jedes eigene schuldhafte Verhalten oder das seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
    2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lizenzgebers, seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung des Lizenzgebers der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
    3. Die in den vorstehenden Ziffern 16.1 und 16.2 geregelten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die in Ziffer 16.2 geregelten Haftungsbeschränkungen gelten ferner im Falle eines Schuldnerverzugs des Lizenzgebers nicht für Ansprüche auf Verzugszinsen, auf die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB sowie auf Ersatz des Verzugsschadens, der in den Rechtsverfolgungskosten begründet ist.
    4. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Regelungen dieser Ziffer 16 unberührt.
  17. Vertraulichkeit
    1. Die Parteien verpflichten sich, sämtliche geschützten oder vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei – soweit nicht zur Durchführung der vertraglichen Zusammenarbeit erforderlich – auch über das Ende der vertraglichen Zusammenarbeit hinaus, gegenüber Dritten geheim zu halten und sie nicht an Dritte weiterzugeben oder zu verwerten. Geschützte oder vertrauliche Informationen der Parteien sind sämtliche Informationen über oder von einer Partei, die schriftlich, mündlich oder in sonstiger Weise gegenüber der jeweils anderen Partei bekanntgegeben oder offengelegt und als vertraulich gekennzeichnet worden sind oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind. Zu den geschützten oder vertraulichen Informationen der Parteien zählen unabhängig davon auch Geschäftsbeziehungen, Informationen über betriebliche Abläufe, Know-how, Kalkulationsgrundlagen, Konzepte, Geschäftspläne, Software-Algorithmen, Softwarekonzepte, Produkt- und Programmspezifikationen, Strategien, Verkaufs- und Marketingdaten bzw. Marketingpläne sowie sonstige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweiligen Parteien.
    2. Die Geheimhaltungspflichten der Ziffer 17.1 gelten nicht in Bezug auf geschützte oder vertrauliche Informationen, sofern und soweit diese
      1. vor der Mitteilung oder Offenlegung durch eine Partei an die jeweils andere Partei bereits öffentlich bekannt waren;
      2. nach Mitteilung oder Offenlegung durch eine Partei ohne Mitwirkung der jeweils anderen Partei sowie unabhängig von einem etwaigen Versäumnis der anderen Partei öffentlich bekannt wurden;
      3. den Parteien durch einen Dritten bekannt gemacht oder offengelegt worden sind, der keiner direkten oder indirekten Geheimhaltungsverpflichtung gegenüber der jeweiligen Partei unterliegt; oder
      4. im Rahmen eines gerichtlichen oder behördlichen Verfahrens oder aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen offen zu legen sind.
  18. Online-Streitbeilegung
    1. Der Lizenzgeber weist den Kunden hiermit auf die Online-Streitbeilegungs-(OS)-Seite der Europäischen Kommission mit folgendem Link hin: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
    2. Der Lizenzgeber ist für die Inhalte dieser Seite oder auch die Möglichkeit der Durchführung des Beschwerdeverfahrens über diese Seite nicht verantwortlich.
  19. Schlussbestimmungen
    1. Diese Nutzungsbedingungen enthält alle Vereinbarungen der Parteien über den Vertragsgegenstand.
    2. Alle Änderungen und Ergänzungen des Lizenzvertrages bedürfen der Schriftform (auch per Fax, E-Mail). Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. Der Lizenzgeber wird den Kunden über Änderungen der Nutzungsbedingungen unverzüglich per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Empfang der geänderten Nutzungsbedingungen, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Kunden angenommen.
    3. Anlagen sind Bestandteil dieser Vereinbarung.
    4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Lizenzvertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Lizenzvertrages selbst unberührt. Gleiches gilt für den Fall, dass der Lizenzvertrag unvollständig ist. Sollte der Lizenzvertrag eine unwirksame Bestimmung enthalten oder unvollständig sein, wird die unwirksame oder fehlende Bestimmung automatisch durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck des Lizenzvertrages am nächsten kommt.
    5. Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist der Sitz des Lizenzgebers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
    6. Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB ist Erfüllungsort der Sitz des Lizenzgebers.
    7. Auf den Lizenzvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
    8. Die Vertragssprache ist Deutsch.
    9. Sämtliche Vertragstexte sind dem Kunden auf der Website oder in der Software des Lizenzgebers lediglich in der aktuellen Fassung zugänglich. Der jeweilige Vertragstext wird dem Kunden jedoch bei Vertragsschluss per E-Mail zugeschickt und kann so von dem Kunden gespeichert oder ausgedruckt werden.

Bedingungen für Schulungen/ Kurse

  1. Allgemeine Regelungen
    1. Der Lizenzgeber bietet Schulungen als Dienstleistung an und haftet daher nicht für ein bestimmtes Ergebnis oder ein konkretes Ergebnis. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, den Inhalt seiner Schulungen dem neuesten Stand der Technik anzupassen. Dies kann in einigen Fällen zu Abweichungen von den veröffentlichten Kursbeschreibungen führen. Der Lizenzgeber behält sich außerdem das Recht vor, weitere geringfügige Änderungen vorzunehmen.
    2. Die spezifischen Schulungsmaßnahmen werden vom Lizenzgeber über Schulungszentren durchgeführt, sei es als Webinar (Web Based Training am Computer) oder als Präsenzschulung (Vor-Ort-Schulung mit persönlicher Anwesenheit des Kunden und des Trainers). Der Lizenzgeber führt auf Wunsch des Kunden auch Schulungsmaßnahmen in eigenen oder gemieteten Räumlichkeiten durch.
    3. Werden die Computersysteme des Kunden zur Durchführung von Schulungsmaßnahmen genutzt, ist der Kunde verpflichtet, seine Daten und Programme durch geeignete und ausreichende Maßnahmen vor Verlust, Zerstörung oder Beschädigung zu schützen.
  2. Kursdaten und Preise
    1. Die Kurstermine werden im Internet unter http://trainingcenter.atlasti.com. veröffentlicht. Die Preise für Schulungsmaßnahmen werden ebenfalls auf dieser Seite veröffentlicht. Unterkunft, Spesen und Reisekosten sind nicht im Kurspreis enthalten.
  3. Kündigungs- und Kündigungsrechte
    1. Der Lizenzgeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Schulungen wegen Krankheit des Trainers, aus technischen Gründen oder aus anderen Gründen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat, abgebrochen werden müssen. Der Lizenzgeber wird im Rahmen des Zumutbaren versuchen, die Schulungsveranstaltung zu verschieben oder andere geeignete Mitarbeiter für die Durchführung der Schulung zu finden, wenn dies möglich ist und der Kunde zustimmt. Der Lizenzgeber wird den Kunden über solche Änderungen unverzüglich informieren.
    2. Im Falle einer Stornierung durch den Lizenzgeber werden dem Kunden die für die stornierte Schulung gezahlten Gebühren zurückerstattet.
    3. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit vor dem vereinbarten Schulungsbeginn schriftlich kündigen. Geht eine Stornierung mehr als 14 Kalendertage vor der Veranstaltung ein, wird dem Kunden der Rücktritt nicht in Rechnung gestellt. Bei einer Stornierung bis vierzehn Kalendertage vor der Veranstaltung werden dem Kunden 80% des Gesamtpreises in Rechnung gestellt. Erfolgt die Stornierung fünf Kalendertage oder weniger vor der Veranstaltung, werden dem Kunden 100% des Gesamtpreises in Rechnung gestellt.
  4. Urheberrechte
    1. Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches Recht ein, die ihm während der Kurse gelieferten Hard- und Softwareprodukte in ihrer ursprünglichen Form und nur für die Zwecke der Schulung zu nutzen. Der Kunde wird die gelieferten Softwareprodukte nicht behalten, zurückentwickeln, übersetzen, kopieren, extrahieren oder in sonstiger, nicht autorisierter Weise nutzen.
    2. Der Kunde darf Unterlagen und Schulungsunterlagen (nachfolgend “Unterlagen” genannt) nicht – auch nicht auszugsweise – vervielfältigen, nachdrucken oder übersetzen. Auch die Weitergabe, Nutzung oder Mitteilung der Dokumente und ihres Inhalts ist nicht gestattet.
  5. Sicherheit
    1. Die Schulungsteilnehmer müssen die geltenden Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften an den Schulungsorten einhalten und alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich der Zugangsbestimmungen, einhalten.
  6. Elektronischer Bestellvorgang, Datenschutz
    1. Soweit der Kunde im Rahmen eines elektronischen Bestellvorgangs Freitextinformationen zur Verfügung stellt, werden diese ausschließlich zur internen Auftragsabwicklung verwendet. Freitextzusätze auf den Bestellunterlagen werden nicht vermerkt und ausschließlich für die interne Auftragsabwicklung verwendet und unverändert wiedergegeben. Solche Ergänzungen haben daher keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis und sind rechtlich nicht bindend.

Besondere Lizenzbedingungen

  1. Lizenzbedingungen für Bildungseinrichtungen
    1. Förderungswürdige Institutionen
      1. Nur offiziell akkreditierte Bildungseinrichtungen können ATLAS.ti-Lizenzen erwerben. Dieser Status erfordert eine Akkreditierung durch eine staatlich anerkannte Akkreditierungsagentur. Dazu gehören insbesondere Universitäten und ähnliche Hochschulen (einschließlich Fernstudien- und Weiterbildungsprogramme), akademische und technische Schulen und Hochschulen sowie Berufsbildungseinrichtungen. Soweit der Kunde eine dieser Bildungseinrichtungen ist, garantiert er, dass er vom Staat als solcher anerkannt wird.
      2. Bildungslizenzen können auch von offiziell angestellten Lehr- und Forschungsmitarbeitern staatlich anerkannter Bildungseinrichtungen erworben werden. Studenten können speziell ermäßigte Studentenlizenzen erhalten (weitere Informationen finden Sie im Abschnitt Studentenlizenzen).
      3. HINWEIS: Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit einen schriftlichen Nachweis der Eignung zu verlangen. Der Berechtigungsnachweis ist eine rechtsverbindliche schriftliche Erklärung, aus der hervorgeht, dass eine Einrichtung oder ein Arbeitgeber als offiziell anerkannte Bildungseinrichtung gilt. Mit der Bestellung einer Bildungslizenz erklären Sie sich damit einverstanden, auf Anfrage einen Berechtigungsnachweis vorzulegen. Wenn Sie die Berechtigung nicht nachweisen können, wird Ihnen der Preisunterschied zur Standardversion in Rechnung gestellt.
      4. Die Ausbildungslizenz verbietet jegliche kommerzielle Nutzung des Programms. Dazu gehören auch gewinnorientierte ATLAS.ti-Schulungen. Bildungslizenzen stehen ausschließlich nicht-kommerziellen, akkreditierten Bildungseinrichtungen und deren Mitarbeitern zur Verfügung.
      5. Die Nutzung des Programms ist ausdrücklich auf den Einsatz in Lehre und Forschung beschränkt. Die administrative Nutzung des Programms gilt als kommerzielle Anwendung und ist daher unter der Bildungslizenz nicht erlaubt.
      6. Nur akkreditierte Bildungseinrichtungen und Mitarbeiter von akkreditierten Bildungseinrichtungen in Lehre und Forschung kommen für ATLAS.ti-Bildungslizenzen in Frage.
    2. Non-Profit-Organisationen, staatliche Einrichtungen
      1. Non-Profit-Organisationen, die nicht wie oben definiert akkreditierte Bildungseinrichtungen sind, haben NICHT automatisch Anspruch auf vergünstigte Bildungslizenzen. Eine Non-Profit-Organisation, die für einen Rabatt in Frage kommt, muss sich direkt an ATLAS.ti wenden (klicken Sie hier für das ATLAS.ti Support Center). Die ATLAS.ti GmbH unterstützt zahlreiche gemeinnützige Organisationen, NGOs und Institutionen weltweit durch Spenden und Sonderrabatte. ATLAS.ti behält sich jedoch das Recht vor, die Entscheidung über die Unterstützung im Einzelfall zu treffen.
      2. Behörden und supranationale Organisationen (z.B. EU, UN, etc.) benötigen Lizenzen für staatliche Einrichtungen.
    3. Allgemeine Hinweise
      1. Bildungs- und Standardlizenzen unterscheiden sich rechtlich, sind aber technisch identisch.
      2. Software und Dokumentation sind derzeit nur in englischer Sprache verfügbar.
  2. Staatliche/nichtkommerzielle Lizenzen
    1. Staatliche/nicht-kommerzielle Lizenzen können nur von offiziellen nationalen oder lokalen Regierungsinstitutionen, registrierten NGOs und deren offiziellen Mitarbeitern erworben werden. Auf Verlangen des Lizenzgebers muss der Kunde seinen Status als offizielle nationale oder lokale Regierungsinstitution oder registrierte NGO bestätigen und nachweisen. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, den Status als offizielle nationale oder lokale Regierungsinstitution oder registrierte NGO zu überprüfen und bei unzureichendem Nachweis eine staatliche/nichtkommerzielle Lizenz abzulehnen.
    2. Staatliche/nicht-kommerzielle Lizenzen sind 100% identisch mit “Voll”-Lizenzen in der Funktionalität.
  3. Campus-Lizenzvertrag
    1. Rechteeinräumung
      1. Der Lizenzgeber räumt dem Kunden eine Lizenz zur Nutzung der Software während der Laufzeit ein. Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen ist der Kunde berechtigt, die Software seinen Mitarbeitern, Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern zugänglich zu machen. Hinsichtlich der Anzahl der Mitarbeiter, Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeiter des Kunden, die zur Nutzung der Software berechtigt sind, sind die Angaben im Software-Bestellformular des Kunden unter der Bezeichnung “Einheiten” abschließend und verbindlich. (Einheiten = Vollzeiteinheiten = Gesamtzahl der Personen, die der Organisation als Dozenten, Mitarbeiter oder Studenten angehören, die in der Lage sein können, die Software zu nutzen. Bestellformular = Anzahl der von der Organisation gemeldeten Einheiten.
      2. Während der Laufzeit erhält der Kunde auch angepasste Versionen und Upgrades der Software, die der Lizenzgeber nach eigenem Ermessen implementieren kann. Im Falle einer solchen Anpassung oder Erweiterung wird dem Kunden diese Version auf Datenträgern oder im Wege der Online-Datenkommunikation zur Verfügung gestellt.
      3. Der Lizenzgeber räumt dem Kunden das Recht ein, die Software ausschließlich zu diesen Bedingungen zu nutzen.
    2. Pflichten des Kunden
      1. Der Kunde versichert, dass es sich um eine staatlich anerkannte Ausbildungseinrichtung handelt. Vor Auslieferung der Software hat der Kunde dem Lizenzgeber ein rechtsverbindliches schriftliches Dokument zur Verfügung zu stellen, das zweifelsfrei die Zulassung als öffentliche Einrichtung (Universität, Fachhochschule etc.) nachweist.
      2. Wird diese Vereinbarung mit Arbeitnehmern einer Einrichtung geschlossen, so gilt Absatz (1) sinngemäß, so dass der betreffende Arbeitnehmer ebenfalls verpflichtet ist, diese Versicherung und diesen Nachweis zu erbringen.
  4. Vereinbarung für Beta-Tests
    1. Dies ist eine Vereinbarung zwischen ATLAS.ti und jeder Person, die zur Teilnahme an dem nachfolgend beschriebenen Beta-Testprozess (“Tester”) eingeladen und bereit ist, in dem sich der Tester bereit erklärt, ein Softwareprogramm namens ATLAS.ti 8 für Windows (“Testsoftware”) zu testen und das Unternehmen über die Testergebnisse zu informieren.
    2. Vertragsgegenstand
      1. Der Lizenzgeber stellt dem Tester die Testsoftware als Testprodukt zur Verfügung. Es handelt sich bei der Testsoftware nicht um ein marktfähiges Softwareprodukt, sondern um ein Produkt mit ggf. Softwarefehlern und -abstürzen. Aus diesem Grund kann der Lizenzgeber die Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Testsoftware nicht garantieren. Der Tester darf sich nicht ausschließlich auf Testsoftware verlassen.
      2. DIE TESTSOFTWARE WIRD IN DER VORLIEGENDEN FORM ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DER LIZENZGEBER LEHNT JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN JEGLICHER ART IN BEZUG AUF SIE AB, EINSCHLIEßLICH DER MARKTÜBLICHKEIT DER TESTSOFTWARE ODER DER EIGNUNG DER TESTSOFTWARE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
    3. Pflichten von ATLAS.ti
      1. Der Lizenzgeber stellt dem Tester eine Kopie der Testsoftware und alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung, weist ihn in die Handhabung der Testsoftware ein und legt dar, welche Testdaten der Tester erheben soll. Nach zufriedenstellender Beendigung des Tests kann der Lizenzgeber beschließen, dem Tester eine vergünstigte oder kostenlose Kopie der Produktionsversion der Testsoftware zur Verfügung zu stellen, abhängig von der Entscheidung des Lizenzgebers, die Produktion der Testsoftware oder anderer Faktoren fortzusetzen.
    4. Pflichten des Testers
      1. Der Tester testet die Testsoftware unter den normalerweise erwarteten Betriebsbedingungen in der Umgebung des Testers während der Testphase. Der Tester sammelt und berichtet die mit ATLAS.ti vereinbarten Testdaten. Der Tester gestattet ATLAS.ti den Zugriff auf die Testsoftware zur Inspektion, Modifikation und Wartung und/oder liefert angeforderte Informationen, einschließlich Systemberichte oder Verhaltensbeschreibungen. Der Tester muss die Testsoftware regelmäßig aktualisieren und zu diesem Zweck den http-Zugriff auf den Standardport 80 sicherstellen.
    5. Testsoftware als Geschäftsgeheimnis
      1. Die Testsoftware ist Eigentum von ATLAS.ti und ein wertvolles Geschäftsgeheimnis. Die Testsoftware wird dem Tester nur zu dem in dieser Vereinbarung festgelegten Zweck anvertraut. Der Tester verpflichtet sich, die Testsoftware sowie den Zugang zum Beta-Test-Download und zur Beta-Test-Programmversion streng vertraulich zu behandeln.
      2. Der Tester ist, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ATLAS.ti, nicht berechtigt:
        1. Informationen über die Testsoftware, ihr Design und ihre Leistungsmerkmale, ihren Code sowie die Existenz des Betatests und ihrer Ergebnisse an andere Personen als seine Mitarbeiter weiterzugeben, wenn diese die Tests durchführen und diese dann mindestens ebenso schützenden Beschränkungen unterliegen, wie sie in dieser Vereinbarung festgelegt sind;
        2. die gesamte oder einen Teil der Testsoftware oder Dokumentation zu kopieren, außer in dem für die Durchführung von Beta-Tests erforderlichen Umfang;
        3. die Testsoftware oder Teile davon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren;
        4. die Zugangsdaten zur Beta-Test-Download-Site offenzulegen oder zu teilen;
        5. die Beta-Testversion der Testsoftware an Dritte weiterzugeben.
    6. Sicherheitsvorkehrungen
      1. Der Tester trifft angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um zu verhindern, dass die Testsoftware von Unbefugten gesehen oder darauf zugegriffen werden kann, unabhängig davon, ob sie auf der Festplatte des Testers oder auf physischen Kopien (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Server, Wechseldatenträger, physische, virtuelle oder Cloud-Laufwerke oder andere Medien) gespeichert ist.
    7. Laufzeit der Vereinbarung
      1. Die Testphase beginnt mit dem Download der Testsoftware und dauert bis zur Benachrichtigung durch ATLAS.ti oder der Freigabe der Produktionsversion der Testsoftware, je nachdem, welcher Fall zuerst eintritt. Diese Vereinbarung endet mit dem Testzeitraums oder sobald ATLAS.ti den Tester auffordert, die Testsoftware zurückzugeben, je nachdem, welcher Fall zuerst eintritt. Die in den Ziffern 4, 8, 9, sowie Abschnitt A Ziffern 16 und 17 enthaltenen Beschränkungen und Verpflichtungen gelten auch nach Ablauf, Beendigung oder Aufhebung dieser Vereinbarung und verpflichten den Tester, seine Nachfolger, Erben und Abtretungsempfänger.
    8. Rückgabe von Testsoftware und Materialien
      1. ATLAS.ti kann den Tester nach Ende des Testzeitraumes auffordern, Die original Testsoftware und alle Kopien der Testsoftware und alle damit verbundenen Unterlagen innerhalb von 10 Tagen an ATLAS.ti zurücksenden und alle Teile der Testsoftware aus dem Computerspeicher zu löschen.
      2. Der Tester hat der Aufforderung fristgerecht nachzukommen.
    9. Keine Rechteübertragung
      1. Mit dieser Vereinbarung werden keine Rechte an den Tester übertragen oder eine Beteiligung an der Testsoftware oder den Geschäftsgeheimnissen von ATLAS.ti gewährt. Mit dieser Vereinbarung wird auch nicht die Absicht erklärt Rechte an den Tester zu übertragen oder eine Beteiligung an der Software oder den Geschäftsgeheimnissen des Unternehmens zu gewähren. Der Tester ist nicht berechtigt, Teile der Testsoftware an Dritte verkaufen oder übertragen oder die Testsoftware zur Herstellung, Vermarktung oder zum Support seiner eigenen Produkte zu verwenden. Der Tester darf nicht angeben, dass die Testsoftware von einem anderen Unternehmen als ATLAS.ti stammt
    10. Abtretungsverbot
      1. Diese Vereinbarung gilt für den Tester persönlich. Der Tester darf keine Rechte oder Pflichten aus dieser Vereinbarung abtreten oder anderweitig übertragen.
    11. Allgemeine Bestimmungen
      1. Die Parteien streben mit dieser Vereinbarung keine Partnerschaft, kein Joint Venture und kein Arbeitsverhältnis an.

Dokumentation von Drittsoftware

Evernote SDK for C#

Copyright (c) 2007-2012 by Evernote Corporation, All rights reserved.

Licensed under the Apache License, Version 2.0 (the “License”);

you may not use this file except in compliance with the License.

You may obtain a copy of the License at

    http://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0

Unless required by applicable law or agreed to in writing, software distributed under the License is distributed on an “AS IS” BASIS, WITHOUT WARRANTIES OR CONDITIONS OF ANY KIND, either express or implied.

See the License for the specific language governing permissions and limitations under the License.

H.264/AVC and MPEG-4 visual standards and VC-1 video standards

The software may include H.264/MPEG-4 AVC and/or VC-1 decoding technology. MPEG LA, L.L.C. requires this notice:

THIS PRODUCT IS LICENSED UNDER THE AVC, THE VC-1, AND THE MPEG-4 PART 2 VISUAL PATENT PORTFOLIO LICENSES FOR THE PERSONAL AND NON-COMMERCIAL USE OF A CONSUMER TO (i) ENCODE VIDEO IN COMPLIANCE WITH THE ABOVE STANDARDS (“VIDEO STANDARDS”) AND/OR (ii) DECODE AVC, VC-1, AND MPEG-4 PART 2 VIDEO THAT WAS ENCODED BY A CONSUMER ENGAGED IN A PERSONAL AND NON-COMMERCIAL ACTIVITY AND/OR WAS OBTAINED FROM A VIDEO PROVIDER LICENSED TO PROVIDE SUCH VIDEO. NO LICENSE IS GRANTED OR SHALL BE IMPLIED FOR ANY OTHER USE. ADDITIONAL INFORMATION MAY BE OBTAINED FROM MPEG LA, L.L.C. (www.mpegla.com).

OpenStreetMap

OpenStreetMap data is made available under the Open Database License: http://www.opendatacommons.org/licenses/odbl/1.0

http://www.openstreetmap.org/copyright

www.openstreetmap.org/copyright

The cartography in the map files and the documentation are licensed under the Creative Common Attribution-ShareAlike 2.0 (CC BY-SA) license: http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

GMap

GMap.NET is licensed under the MIT License (MIT).

Copyright (c) 2008-2011 Universe, WARNING: This software can access some map providers and may viotile their Terms of Service, you use it at your own risk, nothing is forcing you to accept this ;} Source itself is legal!

Code use license for GMap.Net (MIT License, see below)

ControlzEx

Copyright (c) 2015 Jan Karger, Bastian Schmidt

Code use license for CotrolEx (MIT License, see below)

CsQuery

Copyright (c) 2012 James Treworgy

Code use license for CsQuery (MIT License, see below)

Dapper

Copyright 2016 Sam Saffron, Marc Gravell

Licensed under the Apache License, Version 2.0 (the “License”);

you may not use this file except in compliance with the License.

You may obtain a copy of the License at

    http://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0

Unless required by applicable law or agreed to in writing, software distributed under the License is distributed on an “AS IS” BASIS, WITHOUT WARRANTIES OR CONDITIONS OF ANY KIND, either express or implied.

See the License for the specific language governing permissions and limitations under the License.

DapperExtensions

Copyright 2014 Thad Smith, Page Brooks

Licensed under the Apache License, Version 2.0 (the “License”);

you may not use this file except in compliance with the License.

You may obtain a copy of the License at

    http://www.apache.org/licenses/LICENSE-2.0

Unless required by applicable law or agreed to in writing, software distributed under the License is distributed on an “AS IS” BASIS, WITHOUT WARRANTIES OR CONDITIONS OF ANY KIND, either express or implied.

See the License for the specific language governing permissions and limitations under the License.

Fluent.Ribbon

Copyright (c) 2009-2015 Bastian Schmidt, Degtyarev Daniel, Rikker Serg (https://github.com/fluentribbon/Fluent.Ribbon)

Code use license for Fluent.Ribbon (MIT License, see below)

Foxit PDF SDK

The Foxit PDF SDK remains the intellectual property of Foxit. You are not allowed to redistribute, modify, reverse engineer, or reuse any part of the Foxit PDF SDK in other applications than in the Software.

HTMLAgilityPack

Licensed under the Microsoft Public License Ms-PL http://htmlagilitypack.codeplex.com/license

WPF Toolkit

Licensed under the Microsoft Public License? Ms-PL http://wpftoolkit.codeplex.com/license

EPPLus

The project is licensed under the GNU Library General Public License (LGPL).

http://epplus.codeplex.com/license

Media Foundation .Net

Licensed under the GNU Library or Lesser General Public License version 2.0 (LGPLv2)

http://mfnet.sourceforge.net/

NewtonSoft

Copyright (c) 2007 James Newton-King and licensed under the MIT license. https://github.com/JamesNK/Newtonsoft.Json/blob/master/LICENSE.md

Tweetinvi

Tweetinvi is licensed under the Microsoft Public License (Ms-PL).

https://tweetinvi.codeplex.com/license

WindowsAPICodePack

The WindowsAPICodePack is licensed under custom Microsoft terms as explicated in http://web.archive.org/web/20111225151819/http://archive.msdn.microsoft.com/WindowsAPICodePack/Project/License.aspx

WPF-Task-Dialog

This work is licensed under the The Code Project Open License (CPOL) 1.02. To view a copy of this license, visit http://www.codeproject.com/info/cpol10.aspx.

Author: Sean A. Hanley

Source: https://github.com/yadyn/WPF-Task-Dialog

SSH.NET

Code use license for SSH.NET (MIT License, see below)

https://github.com/sshnet/SSH.NET/blob/master/LICENSE

AutoFac

This work is licensed under the MIT license, see below.

Open Source License Definitions

The MIT License (MIT)

Permission is hereby granted, free of charge, to any person obtaining a copy of this software and associated documentation files (the “Software”), to deal in the Software without restriction, including without limitation the rights to use, copy, modify, merge, publish, distribute, sublicense, and/or sell copies of the Software, and to permit persons to whom the Software is furnished to do so, subject to the following conditions:

The above copyright notice and this permission notice shall be included in all copies or substantial portions of the Software.

THE SOFTWARE IS PROVIDED “AS IS”, WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, EXPRESS OR IMPLIED, INCLUDING BUT NOT LIMITED TO THE WARRANTIES OF MERCHANTABILITY, FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE AND NONINFRINGEMENT. IN NO EVENT SHALL THE AUTHORS OR COPYRIGHT HOLDERS BE LIABLE FOR ANY CLAIM, DAMAGES OR OTHER LIABILITY, WHETHER IN AN ACTION OF CONTRACT, TORT OR OTHERWISE, ARISING FROM,OUT OF OR IN CONNECTION WITH THE SOFTWARE OR THE USE OR OTHER DEALINGS IN THE SOFTWARE.

————————————————————

Microsoft Public License (Ms-PL)

This license governs use of the accompanying software. If you use the software, you accept this license. If you do not accept the license, do not use the software.

1. Definitions

The terms “reproduce,” “reproduction,” “derivative works,” and “distribution” have the same meaning here as under U.S. copyright law.

A “contribution” is the original software, or any additions or changes to the software.

A “contributor” is any person that distributes its contribution under this license.

“Licensed patents” are a contributor’s patent claims that read directly on its contribution.

2. Grant of Rights

(A) Copyright Grant- Subject to the terms of this license, including the license conditions and limitations in section 3, each contributor grants you a non-exclusive, worldwide, royalty-free copyright license to reproduce its contribution, prepare derivative works of its contribution, and distribute its contribution or any derivative works that you create.

(B) Patent Grant- Subject to the terms of this license, including the license conditions and limitations in section 3, each contributor grants you a non-exclusive, worldwide, royalty-free license under its licensed patents to make, have made, use, sell, offer for sale, import, and/or otherwise dispose of its contribution in the software or derivative works of the contribution in the software.

3. Conditions and Limitations

(A) No Trademark License- This license does not grant you rights to use any contributors’ name, logo, or trademarks.

(B) If you bring a patent claim against any contributor over patents that you claim are infringed by the software, your patent license from such contributor to the software ends automatically.

(C) If you distribute any portion of the software, you must retain all copyright, patent, trademark, and attribution notices that are present in the software.

(D) If you distribute any portion of the software in source code form, you may do so only under this license by including a complete copy of this license with your distribution. If you distribute any portion of the software in compiled or object code form, you may only do so under a license that complies with this license.

(E) The software is licensed “as-is.” You bear the risk of using it. The contributors give no express warranties, guarantees or conditions. You may have additional consumer rights under your local laws which this license cannot change. To the extent permitted under your local laws, the contributors exclude the implied warranties of merchantability, fitness for a particular purpose and non-infringement.

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The GNU General Public License (LGPL)

Version 2.1, February 1999

Copyright (C) 1991, 1999 Free Software Foundation, Inc. 59 Temple Place, Suite 330, Boston, MA 02111-1307 USA Everyone is permitted to copy and distribute verbatim copies of this license document, but changing it is not allowed.

[This is the first released version of the Lesser GPL. It also counts as the successor of the GNU Library Public License, version 2, hence the version number 2.1.]

Preamble

The licenses for most software are designed to take away your freedom to share and change it. By contrast, the GNU General Public Licenses are intended to guarantee your freedom to share and change free software–to make sure the software is free for all its users.

This license, the Lesser General Public License, applies to some specially designated software packages–typically libraries–of the Free Software Foundation and other authors who decide to use it. You can use it too, but we suggest you first think carefully about whether this license or the ordinary General Public License is the better strategy to use in any particular case, based on the explanations below.

When we speak of free software, we are referring to freedom of use, not price. Our General Public Licenses are designed to make sure that you have the freedom to distribute copies of free software (and charge for this service if you wish); that you receive source code or can get it if you want it; that you can change the software and use pieces of it in new free programs; and that you are informed that you can do these things.

To protect your rights, we need to make restrictions that forbid distributors to deny you these rights or to ask you to surrender these rights. These restrictions translate to certain responsibilities for you if you distribute copies of the library or if you modify it.

For example, if you distribute copies of the library, whether gratis or for a fee, you must give the recipients all the rights that we gave you. You must make sure that they, too, receive or can get the source code. If you link other code with the library, you must provide complete object files to the recipients, so that they can relink them with the library after making changes to the library and recompiling it. And you must show them these terms so they know their rights.

We protect your rights with a two-step method: (1) we copyright the library, and (2) we offer you this license, which gives you legal permission to copy, distribute and/or modify the library.

To protect each distributor, we want to make it very clear that there is no warranty for the free library. Also, if the library is modified by someone else and passed on, the recipients should know that what they have is not the original version, so that the original author’s reputation will not be affected by problems that might be introduced by others.

Finally, software patents pose a constant threat to the existence of any free program. We wish to make sure that a company cannot effectively restrict the users of a free program by obtaining a restrictive license from a patent holder. Therefore, we insist that any patent license obtained for a version of the library must be consistent with the full freedom of use specified in this license.

Most GNU software, including some libraries, is covered by the ordinary GNU General Public License. This license, the GNU Lesser General Public License, applies to certain designated libraries, and is quite different from the ordinary General Public License. We use this license for certain libraries in order to permit linking those libraries into non-free programs.

When a program is linked with a library, whether statically or using a shared library, the combination of the two is legally speaking a combined work, a derivative of the original library. The ordinary General Public License therefore permits such linking only if the entire combination fits its criteria of freedom. The Lesser General Public License permits more lax criteria for linking other code with the library.

We call this license the “Lesser” General Public License because it does Less to protect the user’s freedom than the ordinary General Public License. It also provides other free software developers Less of an advantage over competing non-free programs. These disadvantages are the reason we use the ordinary General Public License for many libraries. However, the Lesser license provides advantages in certain special circumstances.

For example, on rare occasions, there may be a special need to encourage the widest possible use of a certain library, so that it becomes a de-facto standard. To achieve this, non-free programs must be allowed to use the library. A more frequent case is that a free library does the same job as widely used non-free libraries. In this case, there is little to gain by limiting the free library to free software only, so we use the Lesser General Public License.

In other cases, permission to use a particular library in non-free programs enables a greater number of people to use a large body of free software. For example, permission to use the GNU C Library in non-free programs enables many more people to use the whole GNU operating system, as well as its variant, the GNU/Linux operating system.

Although the Lesser General Public License is Less protective of the users’ freedom, it does ensure that the user of a program that is linked with the Library has the freedom and the wherewithal to run that program using a modified version of the Library.

The precise terms and conditions for copying, distribution and modification follow. Pay close attention to the difference between a “work based on the library” and a “work that uses the library”. The former contains code derived from the library, whereas the latter must be combined with the library in order to run.

TERMS AND CONDITIONS FOR COPYING, DISTRIBUTION AND MODIFICATION

0. This License Agreement applies to any software library or other program which contains a notice placed by the copyright holder or other authorized party saying it may be distributed under the terms of this Lesser General Public License (also called “this License”). Each licensee is addressed as “you”.

A “library” means a collection of software functions and/or data prepared so as to be conveniently linked with application programs (which use some of those functions and data) to form executables.

The “Library”, below, refers to any such software library or work which has been distributed under these terms. A “work based on the Library” means either the Library or any derivative work under copyright law: that is to say, a work containing the Library or a portion of it, either verbatim or with modifications and/or translated straightforwardly into another language. (Hereinafter, translation is included without limitation in the term “modification”.)

“Source code” for a work means the preferred form of the work for making modifications to it. For a library, complete source code means all the source code for all modules it contains, plus any associated interface definition files, plus the scripts used to control compilation and installation of the library.

Activities other than copying, distribution and modification are not covered by this License; they are outside its scope. The act of running a program using the Library is not restricted, and output from such a program is covered only if its contents constitute a work based on the Library (independent of the use of the Library in a tool for writing it). Whether that is true depends on what the Library does and what the program that uses the Library does.

1. You may copy and distribute verbatim copies of the Library’s complete source code as you receive it, in any medium, provided that you conspicuously and appropriately publish on each copy an appropriate copyright notice and disclaimer of warranty; keep intact all the notices that refer to this License and to the absence of any warranty; and distribute a copy of this License along with the Library.

You may charge a fee for the physical act of transferring a copy, and you may at your option offer warranty protection in exchange for a fee.

2. You may modify your copy or copies of the Library or any portion of it, thus forming a work based on the Library, and copy and distribute such modifications or work under the terms of Section 1 above, provided that you also meet all of these conditions:

a) The modified work must itself be a software library.

b) You must cause the files modified to carry prominent notices stating that you changed the files and the date of any change.

c) You must cause the whole of the work to be licensed at no charge to all third parties under the terms of this License.

d) If a facility in the modified Library refers to a function or a table of data to be supplied by an application program that uses the facility, other than as an argument passed when the facility is invoked, then you must make a good faith effort to ensure that, in the event an application does not supply such function or table, the facility still operates, and performs whatever part of its purpose remains meaningful.

(For example, a function in a library to compute square roots has a purpose that is entirely well-defined independent of the application. Therefore, Subsection 2d requires that any application-supplied function or table used by this function must be optional: if the application does not supply it, the square root function must still compute square roots.)

These requirements apply to the modified work as a whole. If identifiable sections of that work are not derived from the Library, and can be reasonably considered independent and separate works in themselves, then this License, and its terms, do not apply to those sections when you distribute them as separate works. But when you distribute the same sections as part of a whole which is a work based on the Library, the distribution of the whole must be on the terms of this License, whose permissions for other licensees extend to the entire whole, and thus to each and every part regardless of who wrote it.

Thus, it is not the intent of this section to claim rights or contest your rights to work written entirely by you; rather, the intent is to exercise the right to control the distribution of derivative or collective works based on the Library.

In addition, mere aggregation of another work not based on the Library with the Library (or with a work based on the Library) on a volume of a storage or distribution medium does not bring the other work under the scope of this License.

3. You may opt to apply the terms of the ordinary GNU General Public License instead of this License to a given copy of the Library. To do this, you must alter all the notices that refer to this License, so that they refer to the ordinary GNU General Public License, version 2, instead of to this License. (If a newer version than version 2 of the ordinary GNU General Public License has appeared, then you can specify that version instead if you wish.) Do not make any other change in these notices.

Once this change is made in a given copy, it is irreversible for that copy, so the ordinary GNU General Public License applies to all subsequent copies and derivative works made from that copy.

This option is useful when you wish to copy part of the code of the Library into a program that is not a library.

4. You may copy and distribute the Library (or a portion or derivative of it, under Section 2) in object code or executable form under the terms of Sections 1 and 2 above provided that you accompany it with the complete corresponding machine-readable source code, which must be distributed under the terms of Sections 1 and 2 above on a medium customarily used for software interchange.

If distribution of object code is made by offering access to copy from a designated place, then offering equivalent access to copy the source code from the same place satisfies the requirement to distribute the source code, even though third parties are not compelled to copy the source along with the object code.

5. A program that contains no derivative of any portion of the Library, but is designed to work with the Library by being compiled or linked with it, is called a “work that uses the Library”. Such a work, in isolation, is not a derivative work of the Library, and therefore falls outside the scope of this License.

However, linking a “work that uses the Library” with the Library creates an executable that is a derivative of the Library (because it contains portions of the Library), rather than a “work that uses the library”. The executable is therefore covered by this License. Section 6 states terms for distribution of such executables.

When a “work that uses the Library” uses material from a header file that is part of the Library, the object code for the work may be a derivative work of the Library even though the source code is not. Whether this is true is especially significant if the work can be linked without the Library, or if the work is itself a library. The threshold for this to be true is not precisely defined by law.

If such an object file uses only numerical parameters, data structure layouts and accessors, and small macros and small inline functions (ten lines or less in length), then the use of the object file is unrestricted, regardless of whether it is legally a derivative work. (Executables containing this object code plus portions of the Library will still fall under Section 6.)

Otherwise, if the work is a derivative of the Library, you may distribute the object code for the work under the terms of Section 6. Any executables containing that work also fall under Section 6, whether or not they are linked directly with the Library itself.

6. As an exception to the Sections above, you may also combine or link a “work that uses the Library” with the Library to produce a work containing portions of the Library, and distribute that work under terms of your choice, provided that the terms permit modification of the work for the Customer’s own use and reverse engineering for debugging such modifications.

You must give prominent notice with each copy of the work that the Library is used in it and that the Library and its use are covered by this License. You must supply a copy of this License. If the work during execution displays copyright notices, you must include the copyright notice for the Library among them, as well as a reference directing the user to the copy of this License. Also, you must do one of these things:

a) Accompany the work with the complete corresponding machine-readable source code for the Library including whatever changes were used in the work (which must be distributed under Sections 1 and 2 above); and, if the work is an executable linked with the Library, with the complete machine-readable “work that uses the Library”, as object code and/or source code, so that the user can modify the Library and then relink to produce a modified executable containing the modified Library. (It is understood that the user who changes the contents of definitions files in the Library will not necessarily be able to recompile the application to use the modified definitions.)

b) Use a suitable shared library mechanism for linking with the Library. A suitable mechanism is one that (1) uses at run time a copy of the library already present on the user’s computer system, rather than copying library functions into the executable, and (2) will operate properly with a modified version of the library, if the user installs one, as long as the modified version is interface-compatible with the version that the work was made with.

c) Accompany the work with a written offer, valid for at least three years, to give the same user the materials specified in Subsection 6a, above, for a charge no more than the cost of performing this distribution.

d) If distribution of the work is made by offering access to copy from a designated place, offer equivalent access to copy the above specified materials from the same place.

e) Verify that the user has already received a copy of these materials or that you have already sent this user a copy.

For an executable, the required form of the “work that uses the Library” must include any data and utility programs needed for reproducing the executable from it. However, as a special exception, the materials to be distributed need not include anything that is normally distributed (in either source or binary form) with the major components (compiler, kernel, and so on) of the operating system on which the executable runs, unless that component itself accompanies the executable.

It may happen that this requirement contradicts the license restrictions of other proprietary libraries that do not normally accompany the operating system. Such a contradiction means you cannot use both them and the Library together in an executable that you distribute.

7. You may place library facilities that are a work based on the Library side-by-side in a single library together with other library facilities not covered by this License, and distribute such a combined library, provided that the separate distribution of the work based on the Library and of the other library facilities is otherwise permitted, and provided that you do these two things:

a) Accompany the combined library with a copy of the same work based on the Library, uncombined with any other library facilities. This must be distributed under the terms of the Sections above.

b) Give prominent notice with the combined library of the fact that part of it is a work based on the Library, and explaining where to find the accompanying uncombined form of the same work.

8. You may not copy, modify, sublicense, link with, or distribute the Library except as expressly provided under this License. Any attempt otherwise to copy, modify, sublicense, link with, or distribute the Library is void, and will automatically terminate your rights under this License. However, parties who have received copies, or rights, from you under this License will not have their licenses terminated so long as such parties remain in full compliance.

9. You are not required to accept this License, since you have not signed it. However, nothing else grants you permission to modify or distribute the Library or its derivative works. These actions are prohibited by law if you do not accept this License. Therefore, by modifying or distributing the Library (or any work based on the Library), you indicate your acceptance of this License to do so, and all its terms and conditions for copying, distributing or modifying the Library or works based on it.

10. Each time you redistribute the Library (or any work based on the Library), the recipient automatically receives a license from the original Licensor to copy, distribute, link with or modify the Library subject to these terms and conditions. You may not impose any further restrictions on the recipients’ exercise of the rights granted herein. You are not responsible for enforcing compliance by third parties with this License.

11. If, as a consequence of a court judgment or allegation of patent infringement or for any other reason (not limited to patent issues), conditions are imposed on you (whether by court order, agreement or otherwise) that contradict the conditions of this License, they do not excuse you from the conditions of this License. If you cannot distribute so as to satisfy simultaneously your obligations under this License and any other pertinent obligations, then as a consequence you may not distribute the Library at all. For example, if a patent license would not permit royalty-free redistribution of the Library by all those who receive copies directly or indirectly through you, then the only way you could satisfy both it and this License would be to refrain entirely from distribution of the Library.

If any portion of this section is held invalid or unenforceable under any particular circumstance, the balance of the section is intended to apply, and the section as a whole is intended to apply in other circumstances.

It is not the purpose of this section to induce you to infringe any patents or other property right claims or to contest validity of any such claims; this section has the sole purpose of protecting the integrity of the free software distribution system which is implemented by public license practices. Many people have made generous contributions to the wide range of software distributed through that system in reliance on consistent application of that system; it is up to the author/donor to decide if he or she is willing to distribute software through any other system and a licensee cannot impose that choice.

This section is intended to make thoroughly clear what is believed to be a consequence of the rest of this License.

12. If the distribution and/or use of the Library is restricted in certain countries either by patents or by copyrighted interfaces, the original copyright holder who places the Library under this License may add an explicit geographical distribution limitation excluding those countries, so that distribution is permitted only in or among countries not thus excluded. In such case, this License incorporates the limitation as if written in the body of this License.

13. The Free Software Foundation may publish revised and/or new versions of the Lesser General Public License from time to time. Such new versions will be similar in spirit to the present version, but may differ in detail to address new problems or concerns.

Each version is given a distinguishing version number. If the Library specifies a version number of this License which applies to it and “any later version”, you have the option of following the terms and conditions either of that version or of any later version published by the Free Software Foundation. If the Library does not specify a license version number, you may choose any version ever published by the Free Software Foundation.

14. If you wish to incorporate parts of the Library into other free programs whose distribution conditions are incompatible with these, write to the author to ask for permission. For software which is copyrighted by the Free Software Foundation, write to the Free Software Foundation; we sometimes make exceptions for this. Our decision will be guided by the two goals of preserving the free status of all derivatives of our free software and of promoting the sharing and reuse of software generally.

NO WARRANTY

15. BECAUSE THE LIBRARY IS LICENSED FREE OF CHARGE, THERE IS NO WARRANTY FOR THE LIBRARY, TO THE EXTENT PERMITTED BY APPLICABLE LAW. EXCEPT WHEN OTHERWISE STATED IN WRITING THE COPYRIGHT HOLDERS AND/OR OTHER PARTIES PROVIDE THE LIBRARY “AS IS” WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, EITHER EXPRESSED OR IMPLIED, INCLUDING, BUT NOT LIMITED TO, THE IMPLIED WARRANTIES OF MERCHANTABILITY AND FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE. THE ENTIRE RISK AS TO THE QUALITY AND PERFORMANCE OF THE LIBRARY IS WITH YOU. SHOULD THE LIBRARY PROVE DEFECTIVE, YOU ASSUME THE COST OF ALL NECESSARY SERVICING, REPAIR OR CORRECTION.

16. IN NO EVENT UNLESS REQUIRED BY APPLICABLE LAW OR AGREED TO IN WRITING WILL ANY COPYRIGHT HOLDER, OR ANY OTHER PARTY WHO MAY MODIFY AND/OR REDISTRIBUTE THE LIBRARY AS PERMITTED ABOVE, BE LIABLE TO YOU FOR DAMAGES, INCLUDING ANY GENERAL, SPECIAL, INCIDENTAL OR CONSEQUENTIAL DAMAGES ARISING OUT OF THE USE OR INABILITY TO USE THE LIBRARY (INCLUDING BUT NOT LIMITED TO LOSS OF DATA OR DATA BEING RENDERED INACCURATE OR LOSSES SUSTAINED BY YOU OR THIRD PARTIES OR A FAILURE OF THE LIBRARY TO OPERATE WITH ANY OTHER SOFTWARE), EVEN IF SUCH HOLDER OR OTHER PARTY HAS BEEN ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES.

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Bedingungen Ausbildungslizenzen

Berechtigte Einrichtungen

Berechtigt zum Erwerb von ATLAS.ti-Ausbildungslizenzen sind ausschließlich offiziell akkreditierte Bildungseinrichtungen, also von jeweils national zuständigen Akkreditierungskörperschaften anerkannte Einrichtungen. Hierunter fallen insbesondere: Universitäten und Hochschulen (einschließlich Fernstudien- und Weiterbildungsprogramme), wissenschaftliche und technische Schulen und Hochschulen sowie Berufsbildungseinrichtungen.

Ausbildungslizenzen können außer von Bildungseinrichtungen auch von deren offiziellen Mitarbeitern und Angestellten – also Lehr- und Forschungspersonal – erworben werden. Für Studenten stellen wir zusätzlich reduzierte Studentenlizenzen zur Verfügung (Informationen finden Sie hier.)

WICHTIG: Wir behalten uns vor, jederzeit einen schriftlichen Berechtigungsnachweis über den Ausbildungsstatus zu verlangen. Dieser Berechtigungsnachweis besteht in einer rechtskräftigen Bestätigung darüber, dass eine Einrichtungen oder deren Angestellte(r) tatsächlich offiziell anerkannten Status besitzen bzw. dass ein gültiges Angestelltenverhältnis besteht. Durch ihre Bestellung einer Ausbildungslizenz erklären Sie sich damit einverstanden, auf entsprechende Aufforderung einen solchen rechtsgültigen schriftlichen Nachweis unverzüglich zu erbringen. Wo ein solcher Nachweis nicht oder nicht ausreichend erbracht wird, sind wir berechtigt, die Preisdifferenz zwischen Ausbildungs- und Standardlizenz nachzufordern.

Die Ausbildungslizenz verbietet jedweden kommerziellen Einsatz des Programms. Darin eingeschlossen sind ausdrücklich kommerziell durchgeführte Schulungen. Ausbildungslizenzen stehen ausschließlich anerkannten nicht-kommerziellen Ausbildungseinrichtungen und deren Personal zur Verfügung. Der Einsatz des Programms unter einer Ausbildungslizenz ist ausdrücklich auf wissenschaftliche Lehre und Forschung beschränkt. Der administrative Einsatz an einer nichtkommerziellen Bildungseinrichtung gilt als kommerzielle Anwendung und ist daher unter einer Ausbildungslizenz nicht statthaft. Nur anerkannte Bildungseinrichtungen (s.o.) und in Forschung und Lehre Beschäftigte solcher anerkannter Bildungseinrichtungen sind zu Erwerb und Nutzung von ATLAS.ti-Ausbildungslizenzen berechtigt.

Non-Profit Organisationen, Behörden, Staatliche Einrichtungen

Gemeinnützige Organisationen (sofern sie nicht akkreditierte Bildungseinrichtungen im oben definierten Sinne sind) sind nicht automatisch zum Erwerb verbilligter Ausbildungslizenzen berechtigt! Gemeinnützige Organisationen, die ATLAS.ti zu vergünstigten Kondfitionen erwerben möchten, wenden sich bitte direkt an uns (Kontakt über das ATLAS.ti Support Center).

Die ATLAS.ti GmbH unterstützt weltweit zahlreiche Non-Profit-Organisationen, NGOs und Institutionen mit Spenden und besonderen Ermässigungen. Trotzdem behalten wir uns in jedem Fall die Prüfung des konkreten Einzelfalls vor, bevor wir eine Organisation durch Preisnachlässe oder auf andere Weise unterstützen.

Staatliche und supra-nationale Organisationen (z.B. EU, UN, etc.) könnern derzeit auschließlich Standardlizenzen (keine Ausbildungslizenzen!) erwerben; ein eigenes Preissystem steht hier im Moment nicht zur Verfügung.

Bitte beachten

  • Ausbildungs- und Standardlizenzen unterscheiden sich rechtlich, sind aber technisch identisch
  • ATLAS.ti-Software und Dokumentation sind derzeit nur in englischer Sprache verfügbar

Nicht-kommerzielle Lizenzen

Preislich reduzierte Lizenzen für staatliche Einrichtungen, registrierte NGOs und andere nicht-kommerzielle Einrichtungen können ausschließlich von solchen Einrichtungen und deren offiziellen Angestellten erworben werden. Eine Nachprüfung im Einzelfall behalten wir uns vor.

In technischer Hinsicht sind nicht-kommerzielle Lizenzen 100% identisch zur kommerziellen ‘Voll’-Lizenz.

Lizenzbedingungen für ATLAS.ti Campus Lizenzen

Stand: 2007-10-12

§ 1 Vertragsbeziehung; Definitionen

(1) Die ATLAS.ti Scientific Software Development GmbH (nachfolgend “Lizenzgeber” genannt) ist Urheber der Standardsoftware “ATLAS.ti” (nachfolgend “die Software” genannt). Der Lizenzgeber überlässt aufgrund der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden (nachfolgend “Organisation” genannt) die Standardsoftware und ist Vertragspartner der Organisation.

(2) Den Bestellvorgang, die Lieferung der Software, die Rechnungslegung und den Zahlungsverkehr erfüllt für den Lizenzgeber als deren Erfüllungsgehilfe die Firma Cleverbridge AG, Köln (nachfolgende “Cleverbridge AG” genannt).

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Lizenzgeber überlässt der Organisation die Software für die Dauer der Vertragslaufzeit. Die Organisation ist berechtigt, im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen die Software ihren Mitarbeitern und Angestellten sowie Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern zugänglich zu machen. Hinsichtlich der Anzahl von Mitarbeitern, Angestellten, Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern in der Organisation, von denen die Software genutzt werden darf, sind die Angaben der Organisation in ihrem Software-Bestellformblatt unter der Bezeichnung “Einheiten” abschließend und verbindlich. (Einheiten = Full Time Units = Gesamtanzahl der der Organisation angehörenden bzw. eingeschriebenen Personen die ATLAS.ti nutzen könnten z.B. alle Studenten und Angestellten einer Universität oder alle Mitarbeiter einer Organisation, Bestellformblatt = von der Uni übermittelte Angabe der Einheiten.)

(2) Die Organisation erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ferner eine Anpassung (“Update”) und Weiterentwicklung der Software (“Upgrade”), sofern der Lizenzgeber eine solche erstellt, wozu er nicht verpflichtet ist. Im Falle der Anpassung oder Weiterentwicklung wird der Organisation diese Version als Datenträger oder im Wege des Datenaustausches online übermittelt.

(3) Der Lizenzgeber überlässt die Software ausschließlich auf der Grundlage dieser Bestimmungen. Vertragsbedingungen der Organisation gelten nicht, auch wenn der Lizenzgeber diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 3 Lieferung und Leistungsumfang

(1) Die Software besteht aus dem Programm und Benutzerhandbuch. Die Lieferung des Programms erfolgt in Englischer Sprache postalisch per CD-ROM oder im Wege des Datenaustausches online durch die Cleverbridge AG. Im Falle des Datenaustausches wird der Organisation erforderlichenfalls eine Zugangsberechtigung für den Bereich eingeräumt, in dem die Daten gespeichert und abrufbar sind.

(2) Die Organisation erhält die Software im Maschinencode. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Die Installation der Software auf der Systemumgebung der Organisation nimmt diese selbst vor.

(3) Darstellungen in Testprogrammen, Produkt- und Projektbeschreibungen stellen, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet, keine Beschaffenheitsgarantien dar.

§ 4 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die vom Lizenzgeber gelieferte Software (Programm und Handbuch) ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software sowie an sonstigen im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlassenen Unterlagen stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich dem Lizenzgeber zu.

(2) Der Lizenzgeber räumt der Organisation für die Dauer dieses Vertragsverhältnisses ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich beschränktes Recht ein, die Software in ihrem Betrieb für eigene Zwecke und wie in diesen Bestimmungen und im Handbuch beschrieben zu nutzen. Die Organisation ist berechtigt, die Software im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung zu vervielfältigen.

(3) Die Organisation darf die für einen sicheren Betrieb notwendigen Sicherungskopien erstellen. Diese sind als solche zu kennzeichnen und (soweit technisch möglich) mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen. Das Benutzerhandbuch darf nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden.

(4) Die in der Software enthaltenen Copyright-Vermerke, Markenzeichen, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienenden Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden.

(5) Alle anderen Arten der Verwertung der Software, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen (ausgenommen die Dekompilierung nach § 69e UrhG) und die sonstige Verbreitung der Software (offline oder online) sowie deren Vermietung und Verleih sind nicht gestattet.

(6) Der Lizenzgeber kann die Nutzungsrechte aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Organisation mit einem erheblichen Teil der Vergütung in Zahlungsverzug gerät oder die Nutzungsbedingungen nicht einhält und dies auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung durch den Lizenzgeber nicht sofort unterlässt. Bei Widerruf der Nutzungsrechte wird die Organisation die Originalsoftware und vorhandene Kopien herausgeben und gespeicherte Programme löschen. Sie wird ferner sicherstellen, daß die Software von keinem der unter § 1 Absatz 1 genannten Personen in ihrer Organisation mehr genutzt wird. Auf Anforderung des Lizenzgebers wird sie die Herausgabe und Löschung schriftlich versichern.

§ 5 Pflichten der Organisation

(1) Die Organisation garantiert, eine Ausbildungsstelle und als solche staatlich anerkannt zu sein. Sie wird dem Lizenzgeber vor Lieferung der Software schriftlich ein rechtsverbindliches Dokument übermitteln, aus dem die Anerkennung als staatliche Organisation zweifelsfrei erkenntlich ist (als Universität, Fachhochschule etc.).

(2) Sofern dieser Vertrag mit Angestellten einer Organisation abgeschlossen wird, gilt Absatz (1) entsprechend, so dass auch den Angestellten die Garantieerklärung und die Nachweispflicht trifft.

(3) Die Organisation ist verpflichtet, sich nach dem Erhalt der Software online auf der Website des Lizenzgebers unter Angabe der Seriennummer zu registrieren. Nur dadurch wird gewährleistet, dass die Organisation während der Dauer dieses Vertrages upgrades, updates der Software und Newsletter bzw. Teilnahme an Foren nutzen kann, soweit diese Leistungen vom Lizenzgeber angeboten werden und dass der Lizenzgeber nachvollziehen kann, ob die Software ordnungsgemäß erworben wurde und genutzt wird. Diese Support und Serviceleistungen stehen nur der Organisation und nicht den unter § 1 genannten Personen (Einheiten) zu.

(4) Die Organisation wird ihre Daten nach dem Stand der Technik sichern. Sie stellt sicher, dass die aktuellen Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Die Organisation trifft angemessene Maßnahmen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen.

(5) Es obliegt der Organisation wichtige Updates, die auf der Website des Lizenzgebers bekannt gemacht werden, herunter zu laden.

§ 6 Termine, Verzögerungen

(1) Liefertermine gelten nur annähernd, sofern sie der Lizenzgeber nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, der Lizenzgeber hat die Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten.

(2) Liefertermine verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Lizenzgeber durch Umstände, die er nicht zu vertreten hat (Arbeitskämpfe, höhere Gewalt oder sonstige vom Lizenzgeber nicht zu vertretende Störungen); daran gehindert ist, die Leistungen zu erbringen, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit die gelieferten Teile isoliert voll nutzbar sind. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.

§ 7 Vergütung, Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

(1) Der Lizenzgeber überlässt der Organisation die Software gegen Zahlung einer jährlichen Lizenzgebühr. Diese Gebühr wird bei der Online Bestellung angezeigt.

(2) Die Nutzung der Software ist begrenzt auf die Anzahl der von der Organisation angegebenen Einheiten.

(3) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung der Cleverbridge AG auf die in der Rechnung bezeichnete Bankverbindung ohne Abzug zu leisten.

(4) Die Organisation kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihr nur wegen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis und bei groben Pflichtverletzungen des Lizenzgebers zu.

§ 8 Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Die Organisation ist verpflichtet, die gelieferte Software unverzüglich zu untersuchen und Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung zu rügen (§ 377 HGB).

(2) Voraussetzung für die Nacherfüllung (vgl. § 8) ist die Reproduzierbarkeit oder Feststellbarkeit der Mängel. Die Mängelrüge muss schriftliche Informationen über die Art des Fehlers, das Modul, in dem der Fehler aufgetreten ist, sowie die Arbeiten, die bei Auftreten des Fehlers durchgeführt wurden, enthalten.

§ 9 Sach- und Rechtsmängel

(1) Der Lizenzgeber verschafft der Organisation die Software frei von Sach- und Rechtsmängeln. Fehler, die nur zu einer unerheblichen Minderung der Nutzbarkeit der Software führen, bleiben außer Betracht. Kein Mangel sind solche Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der von der Organisation zur Verfügung gestellten Hardware- und Software-Umgebung, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten, Störungen von Rechnernetzen oder sonstigen aus dem Risikobereich der Organisation stammenden Gründen resultieren.

(2) Der Lizenzgeber erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach seiner Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung kann insbesondere durch Überlassen einer neuen Software oder dadurch erfolgen, dass der Lizenzgeber Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Eine neue Software muss von der Organisation auch dann angenommen werden, wenn dies für sie zu einem hinnehmbaren Anpassungsaufwand führt.

(3) Die Nacherfüllung bei Rechtsmängeln erfolgt, indem der Lizenzgeber der Organisation eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software verschafft. Der Lizenzgeber kann hierbei die betroffene Software gegen eine gleichwertige, den vertraglichen Bestimmungen entsprechende Software austauschen, wenn dies für die Organisation hinnehmbar ist. Falls Dritte Schutzrechte gegen die Organisation geltend machen, unterrichtet diese den Lizenzgeber unverzüglich schriftlich. Der Lizenzgeber wird nach seiner Wahl und in Absprache mit der Organisation die Ansprüche abwehren oder befriedigen. Die Organisation darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. Der Lizenzgeber wehrt die Ansprüche Dritter auf eigene Kosten ab und stellt die Organisation von allen mit der Anspruchsabwehr verbundenen Kosten und Schäden frei, soweit diese nicht auf einem pflichtwidrigen Verhalten der Organisation beruhen.

(4) Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat die Organisation das Recht zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche gilt § 9.

§ 10 Haftung

(1) Der Lizenzgeber leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang: – bei Vorsatz sowie bei Übernahme einer Garantie bezüglich der vereinbarten Beschaffenheit in voller Höhe; – bei grober Fahrlässigkeit und bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens.

(2) Im übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Dem Lizenzgeber steht der Einwand des Mitverschuldens offen.

(4) Bei Datenverlusten haftet der Lizenzgeber nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Organisationn (§ 4 Abs. 1) entstanden wäre.

§ 11 Vertragsdauer; Abwicklung

(1) Dieser Vertrag beginnt mit Unterzeichung dieses Vertrages durch den Lizenzgeber. Er wird für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern ein Vertragspartner nicht mindestens 8 Wochen vor Beendigung schriftlich gegenüber der jeweils anderen der Verlängerung widerspricht.

(2) Im Fall der der Vertragsbeendigung ist die Organisation verpflichtet, die Originalsoftware (Diskette/CD-ROM/DVD) nebst Benutzerhandbuch an den Lizenzgeber zurück zu geben. Ferner ist die Organisation verpflichtet, die Software von sämtlichen Festplatten, Arbeitsspeichern und sonstigen Arbeitsplätzen zu löschen und hat sicherzustellen, dass die Software weder durch sie, ihre Arbeitnehmer und Mitarbeiter oder durch registrierte User weiter genutzt werden kann, was sie dem Lizenzgeber schriftlich zu versichern hat.

§ 12 Vertragsstrafe

(1) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung aus § 4 (6) oder § 11 (2) dieses Vertrages hat die Organisation an den Lizenzgeber efür jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % der Jahreslizenzgebühr zu zahlen, unbeschadet der Geltendmachung weitergehender Unterlassungs- und/oder Schadensersatzansprüche.

§ 13 Verjährung

(1) Ansprüche der Organisation wegen Sach- oder Rechtsmängeln (§ 8) verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung. Besteht der Rechtsmangel in einem dinglichen Recht eines Dritten, aufgrund dessen die Software herausverlangt werden kann, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(2) Für sonstige Ansprüche der Organisation gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsfristbeginn.

(3) Bei Personenschäden (einschließlich Verletzung der Freiheit) sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 14 Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Die Informationen und Unterlagen dürfen an der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragspartner verwahren und sichern die Vertragsgegenstände so, dass ein Missbrauch durch Dritte unwahrscheinlich ist.

(2) Nicht von der Geheimhaltungspflicht umfasst sind Informationen und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich oder dem empfangenden Vertragspartner zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind.

(3) Die Organisation wird hiermit davon unterrichtet, dass der Lizenzgeber ihre Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und, sofern notwendig, an Dritte übermittelt.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Die Vertragspartner genügen diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist. Anlagen sind Bestandteil des Vertrages.

(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Vertragslücken.

(3) Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern die Organisation Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls sie ihren Sitz oder ihre Niederlassung im Ausland hat.